6078 EinzahlerInnen auf das Treuhandkonto - Quorum nicht erreicht

Der Boykott der Studiengebühren an der Uni Hamburg findet leider nicht statt, da das festgesetzte Quorum von 10.000 Studierenden mit 6078 EinzahlerInnen, die sich bis zum Stichtag beteiligt hatten, nicht erreicht wurde. An der Hochschule für bildende Künste (HfbK) (www.hfbk.de) und an der Theater Akademie Hamburg (TAH) wurde der Boykott jedoch mit breiter Beteiligung der Studierenden gestartet. Dort laufen die Verhandlungen und es bleibt spannend.
Auch an der Uni Hamburg wird der Kampf gegen Studiengebühren weitergehen, spätestens im nächsten Semester.
Weitere und aktuelle Informationen findet ihr weiter auf www.izshamburg.de.

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärung des Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg e.V. zum Nichterreichen des Quorums:

6078 haben sich beteiligt, im Wintersemester werden es 10000
Pressemitteilung zum Abbruch des Boykott 2007

Verein zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Universität Hamburg

www.izshamburg.de www.gebuehrenboykott.de

Pressemitteilung

Studiengebührenboykott an der Uni Hamburg: 6078 – ein unmissverständliches Signal für einen politischen Richtungswechsel!

An dem solidarischen Boykott der allgemeinen Studiengebühren an der Universität Hamburg haben 6.078 Studierende teilgenommen. Weil zum heutigen Stichtag die angestrebten 10.000 damit nicht erreicht sind, beenden wir die Einzahlung auf das Boykottkonto für dieses Semester und überweisen die Gebühren aller Beteiligten an die Universität bzw. an die Einzahlenden zurück.

Bis heute haben weniger als die Hälfte der ca. 38.000 Studierenden die Gebühr an die Universität überwiesen. 12.000 Kommilitoninnen und Kommilitonen haben Anträge auf Gebührenbefreiung (sowie Erlaß oder Stundung) gestellt; zu diesen und den gut 6.000 Einzahlern auf das Boykottkonto kommen weitere ca. 5.000 Studierende hinzu, die zur heutigen Zahlfrist – vermutlich mit Schwierigkeiten, das Geld aufzutreiben – weder auf das Boykottkonto, noch an die Universität überwiesen haben.

Das massenhafte und eindeutige Nein! zu den Gebühren ist ein großer Erfolg der vorangegangenen studentischen Aufklärungsarbeit und Proteste: Die Studiengebühren sind unsozial, wissenschaftsfeindlich und entwürdigend. Sie sollen die Studierenden und die Hochschulen auf pure wirtschaftliche Verwertbarkeit trimmen und sind damit gegen Bildung und Wissenschaften gerichtet, die dem Allgemeinwohl dienen. Sie werden aus diesen Gründen in der Universität weiterhin abgelehnt und auf die unterschiedlichsten Weisen bekämpft. „Wissenschaftssenator Jörg Dräger kann seine Politik also nicht einfach so ‚durchziehen’. Er ist angeschlagen und versucht die Studierenden deshalb mit einer rechtswidrigen Einschüchterungstaktik von ihrem Weg abzubringen.“ Unter seiner Leitung hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung (BWF) die Verwaltungen aller Hamburger Hochschulen angewiesen, alle, die in der nächsten Woche die Gebühren nicht gezahlt haben, zu exmatrikulieren. Die Exmatrikulation soll bei Zahlung innerhalb von zwei Wochen sofort rückgängig gemacht werden können, danach aber nicht mehr.

Dieses Vorhaben ist rechtswidrig, willkürlich, unsozial und eine Kriegserklärung an alle Hamburger Studierenden. Es träfe mehrere Tausend Studierende, die die 500 Euro nicht aufbringen können. Der angeschlagene Senator versucht jetzt angesichts des möglichen Scheiterns der Gebühreneinführung an sozial Benachteiligten und Studierenden ein Exempel statuieren. Die Beteuerung des Senators, er wolle die Studiengebühren „sozialverträglich“ gestalten, ist eine Lüge. Es wird vielmehr deutlich, dass es keine „sozial verträglich“ Gebühren geben kann und er lieber verbrannte Erde hinterlässt, als die Konsequenzen aus seinem politischen Scheitern zu ziehen.

Wir fordern deshalb seinen sofortigen Rücktritt.

Für die Studierenden, die sich am Boykott beteiligt haben, ist klar: Wir werden alles Erdenkliche tun, um dafür zu sorgen, daß niemand von der Universität vertrieben wird. Wir wollen die betreffenden Studierenden organisieren und durch solidarische Aktionen und juristisches Eingreifen den massiven Rechtsbruch, den der Senator den Hochschulen abverlangt, verhindern.

Nicht die Studierenden müssen gehen, sondern der Wissenschaftssenator!

Die Studierenden der Uni unterstützen den fortgesetzten Boykott an der HfbK. 274 von 500 Zahlungspflichtigen boykottieren dort. Wir werden aber auch an der Uni für ein gebührenfreies Studium kämpfen. Ein Mittel hierfür wird der Gebührenboykott zum Wintersemester 2007/08 sein, dessen Vorbereitung jetzt beginnt.

tide-Interview mit Vizepräsident Holger Fischer zum Gebührenboykott

Am 26.05.2007 gab der Vizepräsident der Universität Hamburg Holger Fischer dem Tide Uni Radio ein hörenswertes Interview zum Gebührenboykott an der Uni Hamburg. Er nimmt darin zu Fragen der Exmatrikukation Stellung und bestätigt, dass der Boykott bei 10.000 Einzahlern auf das Treuhandkonto eine politische Frage werden wird, die in Verhandlungen mit dem Senat der Stadt Hamburg geklärt werden muss. Außerdem sagt er, dass die Uni schon jetzt darüber nachdenkt, dass eventuell Exmatrikulierte zum Wintersemester wieder immatrikuliert werden.

Hört es euch an: zum Download des Mitschnitts (600KB, 2:30 Min, mp3) Rechtsklick und “Ziel speichern unter”

Video - Infoveranstaltung zum Boykott (+download)

--> zum Mitschnitt der Veranstaltung bei video.google.de (30 Min.)
Gestern nachmittag fand im Audimax die Informationsveranstaltung zum Gebührenboykott an der Uni Hamburg statt. Auf der Bühne saßen Martin Klingner (Experte für Zivilrecht und Kontoführer des Treuhandkontos), Joachim Schaller (Experte für Hochschulrecht) und die Vorsitzenden des "Vereins zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg e.V." Ina Herbik, Till Petersen und Philipp Poppitz.
Im ersten Teil der Veranstaltung wurde von Martin Klingner noch einmal kurz und bündig erläutert, wie der Ablauf des Boykotts aussieht und warum es sicher ist, sich daran zu beteiligen.
Joachim Schaller führte anschließend u.a. aus, wie die Handlungsspielräume der Universität bezüglich der Exmatrikulation von Studierenden aussehen und rief dazu auf, sich am Boykott als "Akt des zivilen Ungehorsams" zu beteiligen!
Till Petersen stellte dar, wie die Pläne für die Zeit nach Erreichen des Quorums aussehen und wie darauf hingewirkt werden soll, dass die Studiengebühren in der Hamburger Bürgerschaft erneut zur Debatte gestellt und wieder abgeschafft werden.
Anschließend gab es die Gelegenheit Fragen an die Podiumsgäste zu stellen.
Die Veranstaltung zeigte deutlich, dass es auch aus juristischer Sicht keine triftigen Gründe gibt, sich nicht am Boykott zu beteiligen!
Darum: Zahlt die 500€ auf das Treuhandkonto und nicht an die Uni! Überzeugt andere, es genauso zu tun! Lasst euch nicht einschüchtern!
Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen!

Es gibt zwei unterschiedlich lange Mitschnitte der Veranstaltung zum herunterladen.
- Einmal in voller Länge mit Nachfragen aus dem Publikum (~90 Min. / 145 MB).
- Und einmal nur die erste halbe Stunde mit den Eingangsstatements der Gäste (~30 Min. / 63 MB)
- Außerdem kann das Video online bei video.google.de angesehen werden.

Feuerlöscher-TV sendet Beitrag zum Gebührenboykott

Das Magazin "Feuerlöscher-TV" (bekannt aus dem Programm von Tide) hat einen schönen kleinen Beitrag über den Gebührenboykott an der Uni Hamburg und das Campus-Camp veröffentlicht. Er kann hier (Rechtsklick und dann "Ziel speichern unter" heruntergeladen werden. Zum Abspielen ist Quicktime oder der VLC Player erforderlich.

Zapp-Bericht über die Uni Hamburg vom 09.Mai

Das NDR-Magazin "Zapp" sendete am 09.Mai einen 7-minütigen Beitrag mit dem Thema "Heftige Vorwürfe - Die Hamburger Uni und die Meinungsfreiheit" in dem die momentanen Entwicklungen an der Uni Hamburg wie z.B. der Rauswurf der Dozentin Sabine Todt und der so genannte "Maulkorberlass" der Präsidentin auf's Korn genommen werden.
Hier könnt ihr euch den Beitrag auf der Zapp-Homepage anschauen.

Podiumsdiskussion - Mi. 9.Mai - 16:00 - "Eine Schule für alle vs. Zwei-Säulen-Modell - Ausweg aus der Bildungsmisere?"

Am Mittwoch dem 9. Mai um 16:00 findet in Kooperation mit der GEW-Studierendengruppe unsere nächste Podiumsdiskussion im Anna-Siemsen-Hörsaal statt. Sie trägt das Thema "Eine Schule für alle vs. Zwei-Säulen-Modell - Ausweg aus der Bildungsmisere?"
Auf dem Podium werden folgende Gäste diskutieren:
- Klaus Bullan (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW)
- Ingeborg Knipper (Schulamtsleiterin HH a.D., CDU)
- Lothar Sack (Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule e.V., GGG)
- Norbert Rosenboom (Leiter des Amts f. Bildung HH, parteilos)
Es wird sicher eine spannende Diskussion geben, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind!
Der Flyer zur Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden: Flyer zur Podiumsdiskussion
Die Aufzeichnung der Podiumsdiskussion zum Thema "Bachelor/Master - Chance oder Niedergang der universitären Bildung", die am Donnerstag, dem 3.Mai stattfand, wird bald auf dieser Seite veröffentlicht werden.

Besuch im Akademischen Senat

Am 19.04.2007 tagte der Akademische Senat der Universität Hamburg. Aus aktuellem Anlass - der sogenannte Maulkorberlass unserer geschätzten Präsidentin Monika Auweter-Kurtz lässt grüßen (siehe z.B. den taz-Artikel vom 12.04.07) - besuchte eine Gruppe von Studierenden die Sitzung des Akademischen Senats und brachte ihre Ablehnung der undemokratischen Methoden bzw. Ansichten der Uni-Präsidentin zum Ausdruck indem sie ein Banner mit der Aufschrift "Demokratie statt Monokultur/Monikultur" hinter der Uni-Präsidentin anbrachten (siehe Foto-Album). Kritisch thematisiert wurde zudem die geplante Abwicklung des Departments für Wirtschaft und Politik (DWP), ehemals Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP).
... to be continued ...